Stadtarchiv Flensburg

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Tektonik: NV Neues Verwaltungsarchiv
. II Gremien und Vorstand
..Bestand: II A - Verhandlungsprotokolle der Flensburger Ratsversammlung, Magistrat, Ältestenrat, Hauptausschuss


Lauf. Nummer: 00001
Datierung: 1981
Titel: Ratsprotokolle 1981

25. Ratsversammlung vom 20.01.1981
Tagesordnung:
1.) Aktuelle Stunde
2.) Mitteilungen
3.) Wahl eines Stadtrates
4.) Zustimmung zur Leistung über- und außerplanmäßiger Ausgaben
5.) 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 58 für das Gebiet nördlich des Regenrückhaltebeckens in Weiche; hier: Entwurfsbeschluß
5a.) 15. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet beiderseits der Liebigstraße und der Fuchskuhle; hier: Aufstellungsbeschluß
5b.) Bebauungsplan Nr. 149 und 150 für das Gebiet beiderseits der Liebigstraße; hier: Aufstellungsbeschluß
6.) Finanzielle Förderung der Kindergartenarbeit; hier: Zuschüsse an freie Träger für Um- und Erweiterungsbauten
7.) Verein zur Förderung der Waldorf-Pädagogik Flensburg e. V. ; hier. Zuschüsse für den Betrieb eines Waldorf-Kindergartens
8.) Ermäßigungen bei Jugendvorstellungen der Niederdeutschen Bühne
9.) Verschiedenes
10.) Grundstücksangelegenheiten



26. Ratsversammlung vom 05.März 1981
Tagesordnung:

1.)Aktuelle Stunde
2.) Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 18. 12. 1980 und 20.01.1981
3.) Mitteilungen
4.) Bericht des Oberbürgermeisters über "Bürger und Verwaltung 1980"
5.) Altstadterneuerungsprogramm
6.) Zustimmung zur Leistung über- und außerplanmäßiger Ausgaben
7.) bebauungsplan Nr. 127 für den Bereich zwischen Lundweg, Rude, Zur Bleiche und Husumer Straße
8.) Bebauungsplan Nr. 146 für den Bereich Johannisstraße/Bismarckstraße; hier: 3. öffentliche Auslegung
9.) Bebauungsplan Nr. 101 der Stadt Flensburg; hier:
a.) Entscheidunhg über Anregnungen und Bedenken
b.) teilweise erneuter Satzungsbeschluß
10.) Bebauungsplan Nr. 8 für das Gebiet zwischen der Straße Holm, der Nikolaistraße, der Straße Süderhofenden und der südlichen Grenze des Flirstückes 482 der Flur G 45; hier: Entwurfsbeschluß
11.) 13. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich westlich des Hochschulgeländes;
hier: Aufstellungs- und Entwurfsbeschluß
12.) 14.Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplanes Nr. 148 für das Gebiet zwischen der Straße Am Goldregen und der Norderstraße; hier: Aufstellungsbeschluß
13.) Erlaß einer Veränderungssperre für Teile des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 128
14.) Bebauungsplan Nr. 144 ( I+II ) für das Hochschulgelände, hier: Entwurfsbeschluß
15.) Bebauungsplan Nr. 107 - Tarup Süd -, hier: Entwurfsbeschluß
16.) Jugendbericht 1980 für den Bereich der Stadt Flensburg
17.) Erhöhung swe Heimkosten im Städtischen Kinderheim
18.) 1. Nachtrag zur Benutzungsordnung für die Alten- und Pflegeheime der Stadt Flensburg vom 28.06.1977
19.) Sozialbericht ´80 für den Bereich der Stadt Flensburg
20.) 1. Nachtrag zu den Richtlinien der Stadt Flensburg für die Förderung von Einrichtungen der offenen Altenhilfe
21.) Neuwahl des Wehrfühers der Freiwilligen Feuerwehr Tarup
22.) Verschiedenes
23.) Grundstücksangelgenheiten

27. Ratsversammlung vom 02.April 1981
Tagesordnung:
1.)Aktuelle Stunde
2.) Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 05.03.1981
3.) Mitteilungen
4.) Bestimmung von Fünf städtischen Vertretern für den Aufsichtsrat der Flensburger Flughafen-Betriebsgesellschaft
5.) Zustimmung zur Leistung über- und außerplanmäßiger Ausgaben
6.) Änderung der Allgemeinen Gastarife
7.) 3. Änderung des Flächennutzungsplanes - Teilbereich III - für den Bereich an der Eckernförder Landstraße; hier: entgültiger Beschluß
8.) Bebauungsplan Nr. 84 für das Gebiet Eckernförder Landstraße, Valentiner Allee; hier:
a.) Entscheidung über Bedenken und Anregnungen
b.) Satzungsbeschluß
9.) Bebauungsplan Nr. 151 für den Bereich "verlängerte Mozartstraße"; hier: Aufstellungsbeschluss
10.) Entgeltordnung für die Flensburger Stadtbläser
11.) Erhöhung der Eintrittspreise bei der Niederdeutschen Bühne
12.)Verschiedenes
13.) Grundstücksangelgeheiten


28. Sitzung der Ratsversammlung vom 08.Mai 1981
Tagesordnung:
1.) Aktuelle Stunde
2.) Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 02.04.1981
3.) Mitteilungen
4.) Bestellung von Vertretern der Stadt Flensburg in der Gesellschaftsversammlung der Wohnungsbau Flensburg GmbH
5.) Erlaß einer 4.Nachtragssatzung zur Marktgebührensatzung
6.) Erlaß einer Nachtragssatzung zur Verwaltunsgebührensatzung
7.) Zustimmung zur Leistung über- und außerplanmäßiger Ausgaben
8.) Änderung des Allgemeinen Fernwäremtarifs
9.) Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 152 für das Gebiet zwischen Kappelner Straße, Schulgang, Adelbyer Straße
10.) 11.Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet westlich der Straße Fahrensodde, hier: Aufstellungsbeschluß
11.) 16. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet westlich der Straße Fahrensodde, hier: Aufstellungsbeschluß
12.) 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 43 für das Gebiet westlich der Straße Fahrensodde
13.) bebauungsplan Nr. 113 für das Gebiet zwischen der Neuen Straße und der Kompagniestraße ( Sanierungsgebiet Block 8 ); hier: Entwurfsbeschluß
14.) 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 56 im Bereich des Spielplatzgrundstücks an der Brahmstraße
15.) Widmung von Straßen
16.) Bennung von Straßen
17.) Erlaß einer 3. Nachtragsstzung über die Erhebeung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Flensburg (Straßenbeitragssatzung)
18.) Erlaß einer Veränderungssperre für den Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 147 ( Gebiet zwischen der südlichen Grenze der Straße Am Lautrupsbach, der Brücke zwischen der Mürwiker Straße und der Bismarckstraße, der südlichen Grenze der Norderstraße ( B 199 ), dem Hafendamm und dem Unteren Lautrupsweg)
19.) 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 90 im Bereich zwischen Wilhelmstraße und Johannisstraße
hier: Aufstellungs- und Entwurfsbeschluß
20.) 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 58 für das Gebiet südlich der Bahnlinie in Flensburg-Weiche
21.) 10 Änderung des Flächennutzungsplanes von 1969 im südlichen und südwestlichen Stadtbereich; hier: Endgültiger Beschluß
22.) Bebauungsplan Nr. 110 für das Gebiet der Grunstücke Norderhofenden 2-6 ( förmlich festgelegtes Sanierungsgebiet, Block 10); hier: Entgültiger Beschluß
23.) Erlaß einer Veränderungsperre für Tewile des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 140/141 "Achter de Möhl"
24.) 2.Änderung des bebauungsplanes Nr. 53 im Bereich des Fritz-Graef- Weges
hier: a) Entschdung über Bedenken und Anregungen
b) Satzungsbeschluß
25.) Verschiedenes

29. Ratsversammlung am 18. Juni 1981
Tagesordnung:
1.) Aktuelle Stunde
2.) Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 08.05.1981
3.) Mitteilungen
4.) Jahresrechnung 1979 der städtischen Krankenanstalten und Endlastungen des Magistrats
5.)Erlaß einer neuen Entgeltordnung für das Hallenbad
6.) Zustimmung zur Leistung über- und außerplanmäßiger Ausgaben
7.) Bebauungsplan Nr. 102 der Stadt Flensburg für das Gebiet zwischen der Engelsbyer Straße, der Merkurstraße und dem Neuen Weg; hier: a) Aufhebung des Satzungsbeschlusses
b) Erneuter Entwurfsbeschluß
8.) Benutzung der öffentlichen Bedürfnisanstalten
9.) 3.Änderung des Bebauungsplanes Nr. 58 für den Bereich Nikolaus-Matthiesen-Straße; hier: Satzungsbeschluß
10.) 13. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich zwischen der neuen Trasse der L 21, der Sonderbaufläche Hochstraße und der Steilböschung westlich der Kanzleistraße und der Straße Munketoft; hier: Entgültiger Beschluß
11.) 17. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Hafengebiet auf dem Fördeostufer zwischen dem Lautrupsbachtal und dem Marinestützpunkt Mürwik; hier: Aufstellungsbeschluß
12.) Bebauungsplan Nr. 8 für den Bereich Holm, Nikolaistraße, Süderhofenden; hier:
a) Entscheidung über Anregungen und Bedenken
b) Entwurfsbeschluß
13.) 1.Änderung des Bebauungsplanes Nr. 25 für das Gebiet nördlich der Nikolaistraße; hier:
a) Erweiterung des Aufstellungsbeschlusses
b) Entwurfsbeschluß
14.) Bebauungspläne Nr. 65,66 und 67 für das Hafengebiet auf dem Fördeostufer zwischen dem Lautrupsbachtal und dem Marinestützpunkt Mürwik; hier: Aufstellungsbeschluß
15.) 1.Änderung des Bebauungsplanes Nr. 90 im Bereich zwischen Wilhelmstraße und JohannisStraße; hier: Aufstellungs- und Entwurfsbeschluß
16.) Bebauungsplan Nr. 112 für das Gebiet zwischen Norderstraße, Olu-Samsons-Gang, Schiffbrücke und Neue Straße;
hier: a) Enstscheidung über Anregungen und Bedenken
b) Satzungsbeschluß
17.) Bebauungsplan Nr. 127 der Stadt Flensburg für den Bereich Husumer Straße, Zur Bleiche, hier:
a) Entscheidung über Anregungen und Bedenken
b) Satzungsbeschluß
18.) Bebauungsplan Nr. 135 für das Gebiet östlich der Husumer Straße ( B200) und südlich der Bahnlinie Flensburg-Pattburg; hier: Entwurfsbeschluß
19.)bebauungsplan Nr. 144 der Stadt Flensburg für den Bereich des Hochschulgeländes; hier:
a) Entscheidung über Anregungen und Bedenken
b) Teilweise erneute öffentliche Auslegung
c) Satzungsbeschluß

20.) Bebauungsplan Nr. 146 für den Bereich Johannisstr. 16-54;
hier: a) Anregungen und Bedenken
b) Satzungsbeschluß
21.) 2.Änderung des Bebauungsplanes Nr. 56, ehemaliger Spielplatz Brahmstraße; hier:
a) Anregungen und Bedenken
b) Satzungsbeschluß
22.) Bebauungsplan Nr. 113 für das Gebiet zwischen der Neuen Straße und der Kompagniestraße ( Sanierungsgebiet, Block 8);
hier: Erneuter Entwurfsbeschluß nach Planänderung
23. Verschiedenes
24.Grundstücksangelegenheiten

30.Ratsversammlung am 27.08.1981
Tagesornung:
1.) Aktuelle Stunde
2.) Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 18.06.1981
3.) Mitteilungen
4.) Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl am 07.03.1982
5.) Anderung der Hauptsatzung
6.) Bestellung eines Stadtbeauftragten für Vertriebene, Flüchtlinge und Kriegsgeschädigte
7.) Bestellung eines V orstandmitgliedes der Stadtsparkasse Flensburg
7a) Erlaß einer 1. Nachtragshaushaltssatzung zum Zwecke der Änderung des Stellenplanes
8.) Erlaß einer 3. Nachtragssatzung zur Gebührenssatzung für den öffentlichen Schlachthof
9.) Erlaß einer Veränderungssperre für Teile des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 128 der Stadt Flensburg
10.) Erlaß einer Satzung über das besondere Vorkausrecht gemäß § 25 des Bundesbaugestzes für den Bereich der Altstadt
11.) Bebauungsplan Nr. 107- Tarup-Süd;
hier: a) Entscheidung über Anregungen und Bedenken
b) Satzungsbeschluß
12.) Bennung einer Stichstraße (abzweigend von der Elbestraße)
13.) Neuwahl des stellvertretenden Wehrfühers Flensburg-Innenstadt
14.) Verschiedenes
15.) Erwerb von Aktien
16.) Neubauvorhaben im Sanierungsgebiet an der Neuen Straße
17.) Neubauvorhaben im Sanierungsgebiet Norderhofenden 18
18.) Bestellung von Vertretern für die Gesellschaftsversammlung der Förde-reederei Flensburg GmbH


31.Ratsversammlung am 24.09.1981
Tagesordnung:
1.)Aktuelle Stunde
2.) Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 27.08.1981
3.) Mitteilungen
4.) Änderung der Satzung der Stadtsparkasse Flensburg
5.) Jahresabschluß der Stadtwerke Flensburg für das Geschäftsjahr 1981
6.) Nachtrag 1 zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke Flensburg für das Wirtschaftsjahr 1981
7.) Ergänzende Bestimmungen der Stadtwerke Flensburg zu den Verordnungen über Allgemeine Bedingungen für die
a.) Elektrizitätsversorgung von Tarifkunden ( AVBEltV)
b.) Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV)
8.) Erlaß einer 2. Nachtragshaushaltssatzung
9.) 4. Änderung des B-Planes Nr. 58 für das Gebiet zwischen Längs der Bahn- Nikolaus-Matthiesen-Straße, Ochsenweg-Husumer Straße und Wedinger Weg; hier:
a) Entscheidungen nüber Anregungen und Bedenken
b) Satzungsbeschluß
10.) Erlaß einer Veränderungssperre für den Bereich des in Aufstellung befindlichen B-Planes Nr.150
11.) Erlaß einer Veränderungssperre für den Bereich des in Aufstellung befindlichen B-Planes Nr.152
12.)B-Plan Nr. 139- Oluf-Samsons-Gang/Herrenstall; hier: Aufstellungsbeschluß
13.) Vergabe eines Auftrages an ein Mitglied der Ratsversammlung
14.) Verschiedenes
15.) Vertrag mit einem privaten Träger über den Bau eines Parkhauses an der Wilhelmstraße
16.) Grundstücksangelegenheiten


32.Ratsversammlung vom 22.Oktober 1981
Tagesordnung:
1.)Aktuelle Stunde
2.) Mitteilungen
3.) Umbesetzung von Ausschüssen
4.) Bewilligung zur Leistung über- und außerplanmäßiger Ausgaben
5.) Annahme einer Spende
6.) Bebauungsplan Nr. 110 für das Gebiet Norderhofenden 2-6
hier: a) Entscheidung über Anregungenm und Bedenken
b) Satzungsbeschluß
7.) Bebauungsplan Nr.121 für das Gebiet Mathildenstraße, Mühlenstraße, Stuhrsallee und An der Reitbahn; hier: Entwurfsbeschluß
8.) Bebauungsplan Nr. 125 für den Bereich Mühlenholz/Bohlberg
9.) 18. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplanes Nr. 153 für das Gebiet Munketoft - K 8 - Bahnhof und Bahndamm- Bahnhofstraße hier: Aufstellungsbeschluß
10.) 1. Änderung des Bebbaungsplanes Nr. 90 Im Bereich Wilhelmstraße/ Johannisstraße
hier: Satzungsbeschluß
11.) Bebauungsplan Nr. 102 der Stadt Flensburg für das Gebiet zwischen der Engelsbyer Straße, der Merkurstraße und dem Neuen Weg, hier: a) Entscheidung über Anregungen und Bedenken
b) Satzungsbeschluß
12.) Bebauungsplan Nr. 155 - Marientreppe, Norderstraße, Toosbüystraße, Rummelgang hier: Aufstellungsbeschluß
13.) Verschiedenes
14.) Verleihung des Kulturpreises 1981
15.) Grundstücksangelegenheiten


33.Ratsversammlung vom 10.12.1981
Tagesordnung:
1.) Aktuelle Stunde
2.) Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen am 24., 9. und 22.10.1981
3.) Mitteilungen
4.) Umbesetzungen von Ausschüssen
5.) Jahresrechnung 1980 und Entlastung des Magistrats
6.) Jahresrechnung 1980 der Städtischen Krankenanstalt und Entlastung des Magistrats
7.) Zustimnmung zur Leistung über- und außerplanmäßiger Ausgaben
8.) Erlaß einer 1. Nachtragssatzung zur Hundesteuersatzung
9.) Erlaß einer 3. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst
10.) Erlaß einer 7. Nachtragssatzung zur Friedhofssatzung
11.) Erlaß einer 1.Nachtragssatzung zur Desinfektionsgebührensatzung
12.) Änderung allgemeiner Tarife
a) Allgemeine Stromtarife
b) Beförderungstarife der Stadtwerke
c) Beförderungstarif der Verkehrsgemeinschaft Stadtwerke/AFAG
13.) Wirtschaftsplan der Stadtwerke Flensburg für das Jahr 1982
a) Erfolgsplan
b) Vermögensplan
c) Stellenübersicht
14.) 19.Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Trollseeweges; hier: Aufstellungsbeschluß
15.) 19. Änderung des Flächennutzungsplanes Nr. 64 - Gutenbergstraße- Rudolf-Diesel-Straße- Schleswiger Straße-; hier: Aufstellungsbeschluß
16.) 1. Änderung ( Ergänzung) des Bebauungsplanes Nr. 75 im Bereich beidersits der Bauer Landstraße;
hier: Aufstellungs- und Entwurfsbeschluß
17.) 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 90 im Bereich östlich der Wilhelmstraße; hier: Aufstellungs- und Entwurfsbeschluß
18.) Erlaß von Satzungen über:
a) die Abwasserbeseitigung der Stadt Flensburg ( Abwassersatzung)
b) die Erhebung von Beiträgen für die Abwasserbeseitigung der Stadt Flensburg ( 2. Nachtragssatzung zur Satzung für den Anschluß an die stätische Abwasseranlage)
19.) Erlaß einer 4. Nachtragssatzung zur Satzung für die Stadt Flensburg ( Erschlißungsbeitragssatzung)
20.) Erlaß einer 3. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Flensburg ( Straßenbeitragssatzung)
21.) Grünordnungsbericht 1979/81
22.) Neufestsetzung von Pachten für Kleingärten
23.) Pflegesätze in den städtischen Alten- und Pflegeheimen
24.) Mieten für die städtischen Altenwohnungen
25.) Erhöhung der Elternbeiträge für die städtischen Kindergärten
26.) Zuschußkürzungen für Heime der offenen Tür
27.) Übernahme der staatlichen Gymnasien - Abschluß öffentlicher-rechtlicher Vereinbarungen-
28. Erlaß einer neuen Entgeltordnung für die Musikschule
29. Verschiedenes
30. Grunstückangelegenheiten
Band: Bd. 061




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