Stadtarchiv Flensburg

zur Vollansicht

Tektonik: NV Neues Verwaltungsarchiv
. II Gremien und Vorstand
..Bestand: II A - Verhandlungsprotokolle der Flensburger Ratsversammlung, Magistrat, Ältestenrat, Hauptausschuss


Lauf. Nummer: 00001
Datierung: 1977
Titel: 25. Sondersitzung der Ratsversammlung vom 03.Januar 1977
Tagesordnung:
1.) Einführung und Verpflichtung einer Ratsherrin
2.) Wahl eines ehrenamtlichen Magistratsmitgliedes
3.) Umbesetzung von Auschüssen

26.Sitzung der Ratsversammlung vom 03.Februar 1977
Tagesordnung:
1.) Aktuelle Stunde
2.) Genehmigung der Niederschriften über die Sitzung am 09.12.1976 und 03.01.1977
3.) Mitteilungen
4.) a. Verlängerung der Amtszeit des Oberbürgermeisters
b. Öffentliche Ausschreibung zur Neubesetzung der Stelle des Oberbürgermeisters
5.) Umbesetzung im Ortsbeirat Adelbylund
6.) Richtlinien für die Bürgerfragestunde
7.) Genehmigung einer Eilentscheidung ders Oberbürgermeisters betreffend der Annahme einer Schenkung
8.) Zustimmung zur Leistung über- und außerplanmäßiger Ausgaben
9.) Flächennutzungsplan- Teilbereich IV - für das Gebiet zwischen Nordstraße (B 199), Stadtgrenze und Innenstadtentlastungsstraße Ost (Entwurfs- und Auslegungsbeschluß)
10.) Bebauungsplan Nr. 58 für das Gebiet zwischen Ochsenweg, Husumer Straße und Wedinger Weg (Prüfung einer Änderung)
11.) 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 40 für das Gebiet zwischen Engelsbyer Stra0e Twedt und Ernst-Jessen-Weg (Entwurfs- und Auslegungsbeschluß)
12.) 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 für das Gebiet zwischen Engelsbyer Straße, Twedt und Ernst-Jessen-Weg
13.) a. Erhöhung der Elternbeiträge in den Kindertagsstätten der Stadt
b. Erhöhung der städtischen Zuschüsse für die freien Träger der Kindergartenarbeit
14.) Verschiedenes
15.) Grundstücksangelegenheiten
16.) Genehmigung einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters betreffend die Übernahme einer Verbindlichkeit



27.Sitzung der Ratsversammlung am 31.März 1977
Tagesordnung:
1.) Aktuelle Stunde
2.) Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 03.02.1977
3.) Mitteilungen
4.) Wahl eines Schiedsmannes
5.) Sanierung; hier Leitsätze für den Sozialplan der Stadt Flensburg
6.) Zustimmung zur Leistung über- und außerplanmäßiger Ausgaben
7.) 1. Nachtrag zum Vermögensplan für das Jahr 1977
8.) 1. Änderung des Flächennutzungsplanes - Teilbereiche II- nördlich der Nordstraße (Öffentliche Auslegung)
9.) 2. Änderung des Flächennutzungsplanes - Teilbereich II- nördlich der Nordstraße (Auftrag an die Verwaltung)
10.) Bebauungsplan Nr. 105 für das Gebiet zwischen Tilsiter Straße, Elbestraße, östliche Grenze der Flurstücke 3 und 10 aus der Flur K 40 , südliche Grenzen der Grundstücke Fruerlundholz 10-30 und Fruerlunder Straße (Aufstellungsbeschluß)
11.) Bebauungsplan Nr. 106 für das Gebiet zwischen der verlängerten Gerhart-Hauptmann-Straße, Innenstadtentlastungsstraße Ost, B 199, westliche Grenze der Schule Fruerlund, Bohlberg, Fruerlundhof, Stichstraße zur Straße Fruerlundhof, Fußwegverbindung zwischen Stichstraße Fruerlundhof und verlängerten Gerhart-Hauptmann-Straße (Aufstellungsbeschluß)
12. ) Bebauungsplan Nr. 27 für das Gebiet zwischen Fördestraße, Solitüder Straße, Schöne Aussicht, Uferlinie und Stadtgrenze (Öffentliche Auslegung)
13.) Einziehung einer Teilstrecke von Rund 13 Meter Fußweges Friedagang - Verbindungsweg Friedastraße und Jürgensstraße
14.) Bebauungsplan Nr. 21 für das Gebiet beiderseits der Nikolaiallee zwischen B 199 und Wilhelminental (Satzungsbeschluß)
15.) 1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34 für das Gebiet Mürwiker Straße, von der Einmündung der Fruerlunder Straße bis Kelmstraße (Satzungsbeschluß)
16.) Bebauungsplan Nr. 64 für das Gebiet Gutenbergstraße, Eckernförder Landstraße einschließlich Steinfelder Weg, Bahnlinie nach Dänemark und Schleswiger Straße (Satzungsbeschluß)
17.) Bebauungsplan Nr. 97 für das Gebiet zwischen Travestraße, Eiderstraße, geplanter Innenstadtenlastungsstraße Ost und der Gerhart-Hauptmann-Straße
18.) Änderung der Satzung über den Bebauungsplan Nr. 103 für das Gebiet zwischen der B 199, der A 205 und dem Quakenweg (Satzungsbeschluß)
19.) 2. Verlängerung der Veränderungssperre für den räumlichen Geltungsbereich der Bebauungspläne Nr. 27, 36 und 43 (Satzungsbeschluß)
20.) 1. Verlängerung der Veränderungssperre für den räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 31 (Satzungsbeschluß)
21.) Widmung von Straßen
22.) Satzung über die Erklärung der endgültigen Herstellung der Nikolaiallee zwischen B 199 und Wilhelminental sowie der Stichstraße
23.) Ausschluß der Ortsteils Jarplund der Gemeinde Jarplund-Weding an die Abwasseranlage der Stadt Flensburg
24.) Satzung über die Abfallbeseitigung in der Stadt Flensburg
25.) Nutzungsänderung von Grünanlagen
a) vor der Firma Anresen-Rum, Engelsbyer Straße
b) Hermann-Löns-Weg im Zuge des Ausbaues des Straßenkreuzungspunktes Hermann-Löns-Weg/Flurstraße/Marienhölzungsweg
26.) Verschiedenes
27.) Bestellung von Sicherheiten
28.) Grundstücksangelegenheiten

28.Sitzung der Ratsversammlung vom 12.Mai 1977
Tagesordnung:
1. ) Aktuelle Stunde
2.) Genehmigung der Niederschriften über die Sitzung am 31.03.1977
3.) Mitteilungen
4.) Umbesetzung von Auschüssen
5.) Neuwahl der ehrenamtlichen Richter für den Fachsenat für Personalvertretungssachen des Landes Schleswig-Holstein bei dem Oberverwaltungsgericht in Lüneburg
6.) Erlaß einer 1. Nachtragssatzung zur Getränkekostensatzung
7.) Erlaß einer 1. Nachtragshaushaltssatzung
8.) Zustimmung zur Leistung über- und außerplanmäßiger Ausgaben
9.) 5. Änderung des Flächennutzungsplanes 1969 für den Bereich Robert-Koch-Straße/Sauermannstraße
(a. Aufstellungsbeschluß, b. Entwurfsbeschluß)
10.) Bebauungsplan Nr. 47 für das Gebiet zwischen Marienallee, A 205 und Sauermannstraße (Entwurfsbeschluß)
11.) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38 für das Gebiet zwischen Fruerlunder Straße, Travestraße, Schleibogen und Alsterbogen
12.) Bebauungsplan Nr. 43 für das Gebiet Twedter Strandweg/Twedter Mark (Entwurfsbeschluß)
13.) 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 für das Gebiet zwischen Engelsbyer Straße, Merkurstraße und Ernst-Jessen-Weg (Satzungsbeschluß)
14.) 2. Verlängerung der Veränderungssperre für die Bebauungspläne Nr. 99, 100 und 101 (Bereich Hafermarkt, Sandberg, Kanzleistraße)
15.) Baugestaltungssatzung
16.) Umbauarbeiten im Stift Mohr´sches Heim, Schloßstraße 41;
hier: Zustimmung zur Auftragsvergabe gemäß § 13 der Hauptsatzung
17.) Verschiedenes
18.) Grundstücksangelegenheiten


29.Sitzung der Ratsversammlung vom 09.Juni 1977
Tagesordnung:
1.) Aktuelle Stunde
2.) Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 12.Mai 1977
3.) Mitteilungen
4.) Investitionsplan Nr. 10 mit dem Investitionsprogramm für die Jahre 1977-1981
5.) Zustimmung zur Leistung über- und außerplanmäßiger Ausgaben
6.) Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 60 für das Gebiet zwischnen Langberger Weg, Marienau Friedensweg und Bundesbahn (Aufstellungsbeschluß)
7.) 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes NR. 78 für das Gebeit Kiefernweg 2-32 ( Satzungsbeschluß)
8.) Bebauungsplan Nr. 88 für das Gebiet zwischen Heinz-Krey-Straße 1 - 19, der Straße Friedheim 26- 42 und der Osbek (Satzungsbeschluß)
9.) Benutzungsordnung für die städtischen Alten- und Pflegeheimen
10.) Verschiedenes
10a.) Annahme einer Schenkung
11. ) Grundstücksangelegenheiten

30.Sitzung der 20.Juni 1977
Tagesordnung:
1a.) Umbesetzung im Ortsbeirat Adelbylund
1.) Bebauungsplan Nr. 88 für das Gebiet zwischen Heinz-Krey-Straße 1- 19;
der Straße Friedheim 26-42 und der Osbek (Satzungsbeschluß)
2.) Benutzungsordnung für die städtischen Alten- und Pflegeheime
3.) Verschiedenes

31.Sitzung der Ratsversammlung vom 21.Juli 1977
Tagesordnung:
1.) Einführung und Verpflichtung einer Ratsherrin
2.) Aktuelle Stunde
3.) Genehmigung der Niederschriften über die Sitzung am 09.Juni und 20.Juni 1977
4.) Mitteilungen
5.) Wahl eines Oberbürgermeisters
6.) Umbesetzung von Ausschüssen
7.) Abberufung und Bestellung einer Prüfers für das Rechnungsprüfungsamt
8.) Wahl eines neuen Mitgliedes in den Auschuß für Kriegsopferfürsorge
9.) Zustimmung zur Leistung über- und außerplanmäßige Ausgaben
10.) Zustimmung zur Vergabe von Aufträge an Mitglieder der Ratsversammlung gemäß § 13 der Hauptsatzung
11.) 6. Änderung des Flächennutzungsplanes 1969 für das Gebiet zwischen Alter Husumer Weg, Ochsenweg und Holzkrugweg ( Aufstellungsbeschluß)
12.) Flächennutzungsplan - Teilbereich IV- für das Gebiet zwischen Nordstraße, Stadtgrenze und Innenstadtentlastungsstraße Ost (erneute öffentliche Auslegung)
13.) Flächennutzungsplan - Teilbereich II-
1. Änderung für das Gebiete
a.) westlich der Straße Twedter Strandweg
b.) südlich der Solitüder Straße und westlich der Straße Solitüde
c.) südlich der Fördestraße und westlich der Straße Friedheim
14.) 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38 für das Gebiet zwischen Gammeldamm, Treeneweg, Fruerlunder Straße und westlich der Kleingärten
a) Beschluß über Bürgerbeteiligung
b ) Entwurfsbeschluß
15.) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 71 für das Gebiet zwischen Ramsherde, Alter Kupfermühlenweg, Schlagbaumweg und Bauer Landstraße
(a. Beschluß über Bürgerbeteiligung; b. Aufstellungsbeschluß)
16.) Bebauungsplan Nr. 107 für den Bereich Tarup-Süd, südlich der Taruper Hauptstraße, westlich des Bundesbahngleises, nördlich der geplanten L 21 und östlich der Ringstraße (Aufstellungsbeschluß)
17.) Bebauungsplan Nr. 76 für das Gebiet zwischen Alter Husumer Weg, Ochsenweg und Holzkrugweg
18.) Bebauungsplan Nr. 76 für das Gebiet zwischen Friedheim, Osterallee, Tannenweg und Birkenweg (Entwurfsbeschluß)
19.) Bebauungsplan Nr. 100 für das Gebiet zwischen Hafermarkt, Kanzleistraße, Sandberg und Heinrichstraße (Entwurfsbeschluß)
20.) Bebauungsplan Nr. 101 für das Gebiet zwischen Kappelner Straße, Adelbyer Straße, Straße An der Johannismühle und Kanzleistraße (Entwurfsbeschluß)
21.) Bebauungsplan Nr. 105 für das Gebiet zwischen Tilsiter Straße, Elbestraße, östliche Grenze der Flurstücke 3 und 10 aus der Flur K 50, südliche Grenze der Grundstücke Fruerlundholz 10-30 und Fruerlunder Straße (Entwurfsbeschluß)
22.) Bebauungsplan Nr. 27, für das Gebiet zwischen Fördestraße, Solitüder Straße, Schöne Aussicht, Uferlinie und Stadtgrenze
(Entscheidungen über Anregungen und Bedenken, Satzungsbeschluß)
23.) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 40 für das Gebiet zwischen Fördestraße,Stadtgrenze, Tremmerupweg und Twedter Feld (Entscheidungen über Bedenken und Anregungen, Satzungsbeschluß)
24.) Bebauungsplan Nr. 32 für das Gebiet zwischen Förde bis hin zu dem Jugendheim, der westlichen Grenze zu der Wochenendhausbebauung Strandfrieden, der südlichen Grenze dieses Gebietes bis Twedter Strandweg, der Straße westlich der Straße Twedter Mark ( Entscheidung über Bedenken und Anregungen, Satzungsbeschluß)
25.) Benennung von Straßen
26.) Einziehung von rund 50 Meter eines öffentlichen Weges - ohne Namen. abzweigend von der Engelsbyer Sztaß0e zwischen der Häusern 55 und 53
27.) Verschiedenes
28.) Übernahme einer Bürgschaft
29.) Darlehensaufnahme
30.) Grundstücksangelegenheiten

32.Sitzung der Ratsversammlung vom 13.Oktober 1977
Tagesordnung:
1.) Einführung und Verpflichtung eines Ratsherrn
2.) Aktuelle Stunde
3. )Genehmigung der Niederschrift über die 31.Sitzung am 21.07.1977
4.) Mitteilungen
5.) Umbesetzung von Ausschüssen
6.) Bildung des Gemeindewahlaushusses für die Kommunalwahl am 05.03.1978; hier Wahl der Ausschußmitglieder
7.) Erlaß einer 2. Nachtragshaushaltssatzung 1977
8.) Jahresabschluß der Stadtwerke 1976
9.) Benennung eines Prüfers für den Jahresabschlu0 1977 der Stadtwerke
10.) 2. Nachtrag zum Vermögensplan der Stadtwerke für das Jahr 1977
11.) 5. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Robert-Koch-Straße/ Sauermannstraße/WestumgehungM hier:
Beschlußfassung nach öffentlicher Auslegung
12.) Bebauungsplan Nr. 21 für das Gebiet beiderseits der Nikolaiallee zwischen B 199 und Wilhelminental, hier:
Änderung des Satzungsbeschlusses
13.) 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38 für das Gebeit zwischen Gammeldamm, Treeneweg, Fruerlunder Straße und westlich der Kleingärten, hier: Satzungsbeschluß
14.) Bebauungsplan Nr. 47 für das Gebiet zwischen Marienallee, Am Friedenshügel (B 199), Westumgehung (A 205) und Sauermannstraße; hier: Entscheidung über Bedenken und Anregungen und Satzungsbeschluß
15.) Bebauungsplan Nr. 63 für das Gebiet zwischen Engelsbyer Straße, Merkurstraße und Ernst-Jessen-Weg; hier:
Änderung des Satzungsbeschlusses
16.) Neufassung der Entgeltordnung für das Hallenbad und Aufhebung der Entgeltordnung für das Volksbad
17.) Neufestsetzung der Entgeltordnung für das Städtische Untersuchungsamt#
18.) Verschiedenes
19.) Verleihung des Kulturpreises
20.) Darlehensaufnahme
21.) Ausübung des Vorkaufsrecht gemäß § 17 Städtebauförderungsgesetz für das Hausgrundstück Norderstraße 6
22. ) Grundstücksangelegenheiten

33.Sitzung der Ratsversammlung vom 24.November 1977
Tagesordnung:
1.) Einführung und Verpflichtung einer Ratsherrin
2.) Aktuelle Stunde
3.) Genehmigung der Niederschrift über die 32. Sitzung am 13.Oktober 1977
4.) Mitteilungen
5.) Vereidigung des Oberbürgermeisters
6.) Umbesetzung von Auschüssen
7.) Jahresrechung 1976 und Entlastung des Magistrats
8.) Zustimmung zur Leistung über- und außerplanmäßiger Ausgaben
9.) Erlaß eienr 2. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die öffentlichen Feuerwehren
10.) 5. Nachtragssatzung zur Satzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen
11.) 3. Nachtrag zur Entgeltordnung des Amtes für Grünanlagen
12.) Gewährung einer Finanzhilfe für den Bau eines Kindergartens
13.) Änderung des allgemeinen Stromtarifs
14.) Änderung der Meßeinheiten
15.) Wirtschaftsplan der Stadtwerke für das Jahr 1978
16.) Widmung von Straßen
17.) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 im Bereich Ecke Friesische Straße/Rote Straße (Aufstellungsbeschluß)
18.) Bebauungsplan Nr. 100 für das Gebiet Hafermarkt, Kanzleistraße, Sandberg und Heinrichstraßestraße (Satzungsbeschluß)
19.) Bebauungsplan NR. 101 für das Gebiet Kappelner Straße, Adelbyer Straße, Stra0e An der Johannismühle und Kanzleistraße (Entscheidung über Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluß)
20.) Bebauungsplan Nr. 105 für das Gebiet Fruerlunder Straße, Elbestraße - Gärtnerei Hinz- (Entscheidung über Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluß)
21.) 2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38 im Bereich Ecke Travestraße/Eiderstraße ( Satzungsbeschluß)
22.) Bebauungsplan Nr. 109 für das Gebiet zwischen Große Straße, Heiligengeistgang, Nordergraben und gemeinsame Grenze der Grundstücke Große Straße 63 und 65 (Aufstellungsbeschluß)
23.) Grünordnungsbericht 1977
24.) Abgabe von 3 qm aus einer Grünfläche an die Stadtwerke
25.) Verschiedenes
26.) Darlehensaufnahme
27.) Grundstücksangelegenheiten
Band: Bd. 052




zur Vollansicht