Stadtarchiv Flensburg

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Tektonik: NV Neues Verwaltungsarchiv
. II Gremien und Vorstand
..Bestand: II A - Verhandlungsprotokolle der Flensburger Ratsversammlung, Magistrat, Ältestenrat, Hauptausschuss


Lauf. Nummer: 00001
Datierung: 1960
Titel: 3.Sitzung der Ratsversammlung vom 28.Februar 1960
Tagesordnung:
1.) Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Ratsversammlung vom 16.Dezember 1959
2.) Mitteilungen
2a) Geschäftsordnung für die Ratsversammlung
2b) Ergänzung der Hauptsatzung
3.) Wahl von Mitgliedern für einiege Ausschüsse
4.) Änderung des Stellenplans
5.) Wahl des Stadtbeauftragten für das Vertriebenwesen
6.) I. Nachtragshaushaltsplan für das Rechnungsjahr 1959
7.) Bau einer Zentralwäscherei und Gesamtheizungsanlage im Pflegehaus und in der Klinik Süd
8.) Neubau einer Jugendherberge (Nachbewilligung)
9.) Darlehensaufnahme
10.) Gebührenordnung und Gebührentarif für den städtischen Schlachthof
11.) Zustimmung zur Leistung über- und außerplanmäßiger Ausgaben
12.) Wirtschaftsplan der Stadtwerke für 1960
12a) Bewilligung von Mitteln für die Verlegung von Kabeln
13.) Etat der Städtischen Bühne
14.) Straßenbenennungen
15.) Aufhebung von öffentlichen Wegen im Baugebeit Twedter Mark
16.) Verschiedenes
17.) Personalangelegenheit
18.) Grundstücksangelegenheiten

4.Sitzung der Ratsversammlung vom 25.Februar 1960
Tagesordnung:
1.) Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Ratsversammlung am 28. Januar 1960
2.) Mitteilungen
3.) Stellenplanänderung 1959
4.) Änderung der Dauerangestelltenversorgungsverordnung
5.) Hauptkläranlage (Nachbewilligung)
6.) Neubau Stadtbücherei (Nachbewilligung)
6a) Schulneubau an der Rude (Nachbewilligung)
7.) Zustimmung zur Leistung über- und außerplanmäßiger Ausgaben
8.) Instandsetzung des Wanderweges
9.) Ausfertigung der Warenbegleitscheine ab 1.April d.J.
10.) Nachtrag zur Gebührensatzung für das Friedhofswesen
11.) Darlehenszweckänderung
11 a ) Erteilung der Genehmigung zur Aufnahme von Darlehen gemäß § 86, 1 e GO
12.) Neuordnung der Gastarife
13.) Entscheidung über die Entwürfe des Architektenwettbewerbs für die Errichtung eines Wasserturm im Volksparkgelände Mürwik
14.) Genehmigung zur entschädigungslosen Übereignung von 3 Hafenanschlussweichen an die Deutsche Bundesbahn
15.) Fluchtlinienplan Erlenweg
16.) Fluchtlinienplan Fruerlundholz
17.) Fluchtlinein- und Bebauungsplan für das Gebiet zwischen Engelsbyer Straße, Trögelsbyerr Weg und Neuer Weg
18.) Änderung des Bauklassenplanes
19.) Bausperre für das Gebiet Heinrichstraße und der verlängerten Rathausstraße in einem Streifen von 100 Metern östlich des Bahndammes
19a) Bau des IV. Gymnasiums
20.) Hallenbadbau
20a.) Beschlußfassung über einen Antrag des Schulauschusses zur Frage der Besetzung der Leiterstelle an der Goethe-Schule
21.) Verschiedenes
22.) Grundstücksangelegenheiten


5.Sitzung der Ratsversammlung vom 17.März 1960
Tagesordnung:
1.) Darlehensaufnahme
2.) II.Nachtragshaushaltsplan zum außerordentlichen Haushaltsplan 1959
2a) Stellenplanänderungen
2b) Pflegesätze in den städtischen Heimen
3) Verkauf des Rathausgrundstücks
4.) Besetzung der Leiterstelle an der Goethe-Schule
5.) Grundstücksangelegenheiten

6.Sitzung der Ratsversammlung vom 31.März 1960
Tagesordnung:
1.) Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Ratsversammlung am 25.Februar und 17.März 1960
2.) Mitteilungen
3.) Flensburger Flughafenbetriebsgesellschaft mbH. - Vertrag über den Beitritt der Stadt Flensburg-
4.) Zustimmung zur Leisung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Rechnungsjahr 1959
5.) Darlehensaufnahme
6.) Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 1960
7.) Bau von 44 Wohnungen für obdachlose Familien
8.) Verschiedenes


7.Sitzung der Ratsversammlung vom 13.Mai 1960
Tagesordnung:
1.) Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Ratsversammlung vom 31.März 1960
2.) Mitteilungen
3.) Bestellung eines Prüfers für das Rechnungsprüfungsamt
4.) II. Nachtrag zur Gebührenordnung des Schlacht- und Viehhofes
5.) Darlehensaufnahme
6.) Gewährung eines städtischen Darlehens
7.) Zustimmung zur Leistung über- und außerplanmäßiger Ausgaben
8.) Schmutz- und Regenwasserleitung in der Heinrich-Hertz-Straße
9.) Schmutz- und Regenwesserleitung in der Schleswiger Straße
10.) Verrohrung des Scherrebek am Schuttberg Husumer Strasse
11.) Fahrbahn Rosenstraße / Am Vogelherd
12.) Entwässerung der Stallanlagen auf dem Seegrenzschlachthof
13.) Verlängerung der Michelsenstrasse
14.) Anbau- und Unternehemervertrag für das Baugebiet Fruerlundholz
15.) Anbau- und Unternehmervertrag für das Baugebiet an der Bauer Landstraße und am Frösleer Weg
16.) Änderung des Bebauungsplanes für das Gelände Friedrichstraße, Südergraben, Stuhrsallee und Marienstraße
17.) Bau von Obdachlosenunterkünften
17a) Änderung der Ortssatzung über die Reinigung öffentlicher Wege in der Stadt Flensburg
17b) Änderung der Tarife der städtischen Krankenanstalten Flensburg
18.) Platz für das neue Rathaus und weitere Projehtbearbeitung
19.) Verschiedenes
20.) Vertrag über den Verkauf des Rathausgrundstücks
21.) Ausscheiden des Kreiswehrführers der Freiwillligen Feuerwehr
22.) Grundstücksangelegenheiten

8.Sitzung der Ratsversammlung vom 09.Juni 1960
Tagesordnung:
1.) Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Ratsversammlung am 13.Mai 1960
2.) Mitteilungen
3.) Bildung eines Rathaus-Ausschusses
4.) Wahl eines Mitgliedes aus der Bürgerschaft in den Kulturausschuss
5.) Fahrbahnbverbesserung der Apenrader Strase durch Fugenverguss
6.) Darlehenszweckänderung
7.) Zustimmung zur Leistung über- und außerplanmäßiger Ausgaben
8.) Zustimmung zur Belegung von Überschüssen abgeschlossener außerordentlicher Massnahmen
9.) Abberufung des Stadtrates und Kämmerers Strobel gemäß § 72 GO
10.) Verschiedenes
11.) Grundstücksangelegenheiten

9.Sitzung der Ratsversammlung vom 11.Juli 1960
Tagesordnung:
1.) Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Ratsversammlung am 09.Juni 1960
2.) Mitteilungen
3.) Abberufung des Stadtrats und Kämmerers Strobel gemäß & 72 der Gemeindeordnung
4.) Beschlußfasung über die Gesellschaftsversammlung der Wohnungsbau-Flensburg GmbH
5.) Bildung eines Auschusses für Obdachlosenfragen
6.) Stellenplanänderungen für 1960
7.) Neufestsetzung der Tagesvergütung für Aushilfsangestellte
8.) Neufestsetzung der Löhne für die Köchinnen in den städtischen Alters- und Jugendheimen
9.) Jahresrechnung 1958- Entlastung des Magistrats
10.) Änderung des Fluchtlinienplanes Neue Straße
11.) Verschiedenes
12.) Grundstücksangelegenheiten

10.Sitzung der Ratsversammlung vom 01.September 1960
Tagesordnung:
1.) Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Ratsversammlung am 1.Juli 1960
2.) Mitteilungen
3.) Einführung eines neuen Ratsherren
4.) Umbesetzung eines neuen Ratsherren
5.) Vorschlagslisten für Schöffen und Geschworene
6.) Wahl von Vertrauenspersonen für die Auswahl der Schöffen und Geschworenen
7.) Neuwahl von Beisitzern für die Feststellungsausschüsse nach § 12 des Kriegsgefangenenentschädigungsgesetzes
8.) Zustimmung zur Leistung über- und außerplanmäßiger Ausgaben
9.) Restkosten für den Umbau des alten Pferdestalles der Straßenreinigung und Müllabfuhr
10.) Trennkanalisation Mürwik
11.) Schuldenstand und Schuldendienst
12.) Änderung des Stellenübersicht 1960 für die Stadtwerke
13.) Herstellung einer Stichstraße am Twedter Strandweg durch private Unternehmer
14.) Herstellung der öffentlichen Straße zwischen Twedter Berg durch die Nordbahn Mülhan & Co.
15.) Herstellung einer öffentlichen Straße durch die Heimbau Schleswig-Holstein eGmbH.
16.) Änderung des Fluchtlinien- und Bebauungsplanes Fruerlundholz ( Gebiet zwischen Fruerlundholz, Fichtestraße, Arndtstraße, Blasberg, Gerhart-Hauptmann-Straße, Alsterbogen und Travestraße)
16a.) Verschiedenes
17.) Grundstücksangelegenheiten

11.Sitzung der Ratsversammlung vom 20.Oktober 1960
Tagesordnung:
1.) Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Ratsversammlung am 01.September 1960
2.) Mitteilungen
3.) Einführung neuer Ratsherren
4.) Umbesetzungh in Auschüssen
5.) Wahl eines Mitgliedes aus der Bürgerschaft in den Kulturauschuß
5a.) Wahl eines Mitgliedes aus der Bürgerschaft in den Gesundheitsauschuß
6.) Zustimmungh zur Vorschlagsliste der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter für das schleswig-holsteinische Verwaltungsgericht
7.) Wahl von Vertrauensleuten für den Ausschuß zur Auswahl ehrenamtlicher Verwaltungsrichter beim Oberverwaltungsgericht in Lüneburg
8.) Wahl von Vertrauensleuten für den Ausschuß zur Auswahl ehrenamtlicher Beisitzer beim Flurbereinigungsgericht in Lüneburg
9.) Spielzeit der städtischen Bühne 1961/1962 und Erteilung einer Ermächtigung an den Intendanten
10.) Gebührentarif für Schlacht- und Viehhof
11. Darlehensaufnahme
12.) Darlehensaufnahme durch die Wohnungsbau-Flensburg GmbH
13.) Nachtragshaushaltsplan Rechnungsjahr 1960
14.) Fluchtlinienplan Twedtermark
15.) Antrag der CDU-FDP-Fraktion auf Abänderung des Beschlusses der Ratsversammlung vom 25.02.1960 - Punkt 20 - betreffend Hallenbad
16.) Antrag der CDU/FDP-Fraktion auf Beratung und Beschlußfassung über eine Verlegung des Heimatmuseums in den Biblotheksneubau
17.) Verschiedenes
18.) Grundstücksangelegenheiten
19.) Gewährung fon Wohnungsbaudarlehen

12.Sitzung der Ratsversammlung vom 07.Dezember 1960
Tagesordnung:
1.) Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Ratsversammlung vom 20.Oktober 1960
2.) Mitteilungen
3.) Besetzung der Stelle eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt
4.) Wahl von Mitgliedern in die Ausgleichs- und Beschwerdeausschüsse
5.) Einrichtung von Angestelltenstellen
6.) Beschlußfassung über eine Empfehlung des Rathausausschusses zum Bau des neuen Rathauses
7.) Zustimmung zur Leisung über- und außerplanmäßiger Ausgaben
8.) Darlehnsaufnahme
9.) 2. Nachtrag zum außerordentlichen Haushaltsplan 1960
10. )Abschluß der Stadtwerke für das Wirtschaftsjahr 1959
11.) Entgültiger Finanzplan der Stadtwerke für Wirtschaftsjahr 1960
12.) Wirtschaftsplan der Stadtwerke für das Wirtschaftsjahr 1961
13.) Flächennutzungsplan
14.) Fluchtlinien- und Bebauungsplan für das Gebiet zwischen Osterallee / Mürwiker Straße / Tilsiter Straße / Engelsbyer Weg und Hildebrandtstraße
15.) Verlängerung der Bausperre für die Grundstücke an der westlichen Entlastungsstraße
16.) Änderung des § 5 der Ortssatzung über die Reinigung öffentlicher Wege vom 13.02.1958
16a) Bau von Obdachlosenunterkünften
17.) Verschiedenes
18.) Grundstücksangelegenheiten

13.Sitzung der Ratsversammlung vom 15.Dezember 1960
Tagesordnung:
1.) Mitteilungen
1a) Ersatzwahlen in Ausschüsse
2.) Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Rechungsjahr 1961
Band: Bd. 022




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